SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2021/40 vom 24. September 2021 , Entscheid Verwaltungsgericht, 24.09.2021 - Sg Verwaltungsgericht (2021)
Strassenrecht (Kantonsstrassenprojekt), Verfahrensrecht. Art. 32 StrG (sGS 732.1). Art. 56 Abs. 2 i.V.m. Art. 64 VRP (sGS 951.1). Sicherheitsdefizite bei Fussgängerübergängen, u.a. im Bereich einer Kreuzung und einer Haltestelle, rechtfertigen strassenbauliche Massnahmen, wozu auch die Verlegung einer Haltestelle zählen kann. Beim konkreten Strassenbauvorhaben war unklar, ob die projektierte Verlegung der Haltestelle ein Abweichen von den mit dem Projekt knapp nicht eingehaltenen VSS-Normen verkehrssicherheitstechnisch rechtfertigt, und ob nicht auch andere Alternativen (z.B. die Verschiebung der Bushaltestelle an einen anderen Ort) in Frage kommen. Für die Beantwortung der aus den vorgebrachten Rügen folgenden Unklarheiten sind spezifische Fachkenntnisse nötig und verfügt die Erstinstanz über einen gewissen Ermessensspielraum. Die Beschwerde wurde gutgeheissen und an die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen (Verwaltungsgericht, B 2021/40).